Arbeitsrechtliche Fragen

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Bei Krankheit sofort zum Arzt?!

Viele Arbeitnehmer meinen, dass sie erst ab dem vierten Krankheitstag zum Arzt müssen. Doch das ist falsch.

Die Gesetzeslage ist eindeutig:

Der Arbeitgeber ist berechtigt, bereits am ersten Krankheitstag die Vorlage der ärztlichen Bescheinigung zu verlangen (§ 5 Entgeltfortzahlungsgesetz).

Das bedeutet: Den ganzen Beitrag lesen »

Was bedeutet Sperrzeit?

Alle Arbeitnehmer in Deutschland (Ausnahme: geringfügig Beschäftigte) zahlen in eine Arbeitslosenverischerung ein.

In der Regel erwerben sie dadurch nach einer ununterbrochenen Beschäftigungszeit von mindestens einem Jahr Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Wie bei jeder Versicherung wird die Auszahlung einer Leistung (= das Arbeitslosengeld) an eine Reihe von Regeln und Bedingungen geknüpft. Den ganzen Beitrag lesen »

Wer zu spät kommt … wird gekündigt?!

Kommt der Arbeitnehmer immer wieder zu spät, riskiert er, seinen Arbeitsplatz zu verlieren. Bereits beim ersten Mal ist der Arbeitgeber berechtigt, eine Abmahnung auszusprechen. Den ganzen Beitrag lesen »

Kündigung wegen Krankheit

Der in der Praxis sehr häufige Fall einer personenbedingten Kündigung stellt eine sogenannte krankheitsbedingte Kündigung – oder mit einfachen Worten Kündigung wegen Krankheit – dar.

Eine wirksame Kündigung wegen Krankheit durch den Arbeitgeber setzt voraus:

  • Der Arbeitnehmer ist auf Dauer oder oft krank.
  • Es ist nicht mit der Verbesserung des gesundheitlichen Zustandes des Arbeitnehmers zu rechnen. Man spricht von einer sogenannten negativen Prognose.
  • Durch die Krankheit des Arbeitnehmers ist der Arbeitgeber besonders belastet, so dass seine Interessen an der Kündigung die Interessen des Arbeitnehmers am Erhalt seines Arbeitsplatzes überwiegen.

Nur wenn alle Voraussetzungen vorliegen, darf der Arbeitgeber den kranken Arbeitnehmer kündigen.

Fehlt nur eine dieser Voraussetzungen wird das Gericht die Kündigung für unwirksam erklären.

Welche Kündigungsgründe gibt es?

Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nach Ablauf der Probezeit, so muss er seine Kündigung – spätestens vor Gericht – begründen.

Eine Kündigung kann aus

– verhaltensbedingten,
– personenbedingten und
– betriebsbedingten

Gründen erfolgen.

Die Kündigung ist durch das Verhalten des Arbeitnehmers bedingt, wenn der Arbeitnehmer gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis verstoßen hat.

Beispiel: Der Arbeitnehmer beleidigt seinen Vorgesetzten. Den ganzen Beitrag lesen »

Aufhebungsvertrag. Abwicklungsvertrag. Wo liegt der Unterschied?

Vor dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages hat der Arbeitgeber (noch) nicht gekündigt und bietet dem Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag an, um eine Kündigung zu vermeiden. Der Aufhebungsvertrag regelt vor allem, wann das Arbeitsverhältnis endet und welche Abfindung der Arbeitnehmer für Verlust seines Arbeitsplatzes bekommt. Den ganzen Beitrag lesen »

Beschäftigung von Ausländern

Beschäftigt der Arbeitgeber Ausländer, die keinen entsprechenden Aufenthaltstitel bzw. eine Arbeitsgenehmigung haben, verstößt er gegen das Gesetz. Wegen dieses Verstoßes droht dem Arbeitgeber eine Geldbuße in Höhe von bis zu 500.000 Euro.

Auch für den Arbeitnehmer stellt die illegale Beschäftigung eine Ordnungswidrigkeit dar. Ihm droht eine Geldbuße in Höhe von bis zu 5.000 Euro.

Obwohl die Arbeit ohne einer erforderlichen Arbeitserlaubnis für beide Seiten verboten ist, stellt sich der Gesetzgeber auf die Seite eines illegal Beschäftigten und schützt ihn durch den § 98a des Aufenthaltsgesetzes zusätzlich. Den ganzen Beitrag lesen »

Aufhebungsvertrag oder Kündigung?

Vor dieser Wahl werden viele Arbeitnehmer gestellt, wenn es in dem Arbeitsverhältnis nicht so gut läuft.

Oft passiert es, wenn der Arbeitnehmer längere Zeit krank war und der Arbeitgeber lieber eine Ersatzkraft einstellen würde. Während die Kündigung in der Regel einen Gerichtsprozess nach sich zieht, beruht der Aufhebungsvertrag auf Gegenseitigkeit und soll alle Beteiligten zufrieden stellen. Den ganzen Beitrag lesen »

Was ist eine Lohnabrechnung?

Eine Lohnabrechnung oder Entgeltabrechnung erklärt die Zusammensetzung des Gehalts.

Sie liefert die wichtige Information für den Arbeitnehmer, wie viel Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträgen der Arbeitgeber an das Finanzamt und die Sozialversicherungsträger abgeführt hat.

Was sehr viele Arbeitnehmer nicht wissen, entsteht der Anspruch auf Erteilung einer Lohnabrechnung erst mit Auszahlung des Geldes. Den ganzen Beitrag lesen »

Alles, was Sie sagen, kann und wird vor Gericht gegen Sie verwendet?!

Als Kläger oder Beklagter müssen Sie vor Gericht die Wahrheit sagen. Tun Sie es nicht, so machen Sie sich strafbar. Was aber, wenn ihr Gegner Sie heimlich filmt oder abhört und die Aufnahmen, die Sie lieber für sich behalten hätten, dem Richter vorlegt? Den ganzen Beitrag lesen »

Aufenthaltserlaubnis zur Arbeitsplatzsuche

Eine ganz neue Regelung findet man ab dem 01.08.2012 im Aufenthaltsgesetz: § 18 c AufenthG.

Diese Norm erlaubt den ausländischen Akademikern den Aufenthalt in Deutschland bis zu 6 Monaten zum Zwecke der Arbeitssuche. Dabei muss es sich um einen Arbeitsplatz handeln, der der Qualifikation des Akademikers angemessen ist.

Die Voraussetzungen sind:

– ein deutscher oder anerkannter oder einem deutschen Hochschulabschluss vergleichbarer ausländischen Hochschulabschluss;

– Sicherung des Lebensunterhaltes.

Während der Arbeitssuche ist die Erwerbstätigkeit nicht gestattet. Den ganzen Beitrag lesen »

Wer entscheidet über den Urlaub?

Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf bezahlten Urlaub. Darüber, wann der Urlaub genau stattfinden soll, entscheidet der Arbeitgeber.

Dabei gilt es die betrieblichen Belange in den Einklang mit den Urlaubswünschen des Arbeitnehmers zu bringen.

Oft passiert es, dass der Arbeitnehmer mit der Entscheidung des Arbeitgebers nicht einverstanden ist. Den ganzen Beitrag lesen »

Wann muss der Arbeitgeber eine Abfindung zahlen?

Die Antwort lautet: fast nie.

In den meisten Fällen zahlt der Arbeitgeber eine Abfindung, ohne dass er dazu gesetzlich verpflichtet ist.

Sind beide Parteien mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses einverstanden und schließen einen Aufhebungsvertrag, so geht der Arbeitnehmer in der Regel leer aus. Den ganzen Beitrag lesen »

Muss der nicht genommene Urlaub ausbezahlt werden?

Die Antwort lautet: Nein.

Denn der Urlaub dient in erster Linie der Erholung.

Nur in Ausnahmefällen – wie z.B. bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses – hat der Arbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch auf Urlaubsabgeltung und bekommt statt Urlaubstage bares Geld.

Der zur gegebenen Zeit nicht genommene Urlaub kann verfallen. Den ganzen Beitrag lesen »

Fristlose Kündigung

Eine außerordentliche fristlose Kündigung bedeutet:

Das Arbeitsverhältnis ist mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund beendet.

Für den gekündigten Arbeitnehmer ist nun das schnelle Handeln angesagt. Den ganzen Beitrag lesen »

Kündigung während der Krankheit

Auch während der Krankheit des Arbeitnehmers kann das Arbeitsverhältnis durch eine Kündigung des Arbeitgebers beendet werden.

Sind Sie Arbeitnehmer, so haben Sie ab Zugang der Kündigung eine wichtige Frist zu beachten. Den ganzen Beitrag lesen »

Wie lange darf an einem Tag gearbeitet werden?

Das Arbeitsgesetz definiert die höchstzulässige werktägliche Arbeitszeit. Im § 3 Absatz 1 Satz Arbeitszeitgesetz heißt es:

Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf 8 Stunden nicht überschreiten.

Wie so oft besteht für diese Regelung eine gesetzliche Ausnahme: Den ganzen Beitrag lesen »

Was regelt das Arbeitszeitgesetz?

Das Arbeitszeitgesetz schütz die Arbeitnehmer. Durch die Begrenzung der täglichen Arbeitszeit soll die Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer gewährleistet werden. Den ganzen Beitrag lesen »

Was ist Arbeitszeit?

Zu der Arbeitszeit gehört die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen und Unterbrechungen. Das Gesetz formuliert einfach.

In der Praxis empfiehlt es sich dennoch genauer hinzuschauen. Den ganzen Beitrag lesen »

Probezeit ist nicht gleich Wartezeit

Probezeit wird oft mit Wartezeit verwechselt.

Bei der Probezeit handelt es sich um eine vertraglich vereinbarte Frist am Anfang eines ArbeitsverhältnissesInnerhalb dieser Frist gelten verkürzte Kündigungsfristen. Den ganzen Beitrag lesen »

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