Arbeitsrechtliche Fragen

Selbst wenn ein befristeter Vertrag schriftlich geschlossen wurde, bedeutet es oft nicht, dass ein Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Beschäftigung nach Ende der Befristung hat.

Sie sind zum Vorstellungsgespräch eingeladen und der potentielle Arbeitgeber bietet Ihnen an, ein paar Tage zur Probe zu arbeiten. Ohne etwas zu unterschreiben legen Sie los. Nach zwei Tagen werden Sie nach Hause geschickt, ohne zu wissen, ob Sie einen Anspruch auf weitere Beschäftigung haben.

In der Fachsprache ist Kündigung eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. Mit anderen Worten kann eine Kündigung nur dann eine Wirkung entfalten, wenn sie von dem Betroffenen (gleich ob Arbeitnehmer oder Arbeitgeber) in Empfang genommen wird ODER wenn der Willenserklärende die Kündigung so in den Empfangsbereich des Betroffenen gebracht hat, dass dieser die Kenntnis davon erlangen muss. […]

Diese Begriffe bezeichnen die Spielregeln für die Anwendung verschiedener Rechtsquellen. Beispiel Nr. 1: Der Arbeitnehmer Fleißig hat einen Arbeitsvertrag. Nach diesem Vertrag stehen ihm 30 Urlaubstage zu. Daneben existiert ein Tarifvertrag, der weil Fleißig Mitglied einer Gewerkschaft ist, auf sein Arbeitsverhältnis Anwendung findet. Nach dem Tarifvertrag stehen Fleißig nur 28 Urlaubstage zu. In diesem Beispiel […]

In der Praxis stellt sich oft die Frage, was passiert, wenn der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer noch vor Beginn eines Arbeitsverhältnisses – aber bereits nachdem der Arbeitsvertrag unterschrieben wurde, von dem Arbeitsvertrag doch noch Abstand nehmen will. Einen Rücktritt kennt das Arbeitsrecht für solche Fälle nicht. Es gelten die besonderen Regelungen, die auf die Arbeitsverträge […]

Vor dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages hat der Arbeitgeber (noch) nicht gekündigt und bietet dem Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag an, um eine Kündigung zu vermeiden. Der Aufhebungsvertrag regelt vor allem, wann das Arbeitsverhältnis endet und welche Abfindung der Arbeitnehmer für Verlust seines Arbeitsplatzes bekommt.

Eine ganz neue Regelung findet man ab dem 01.08.2012 im Aufenthaltsgesetz: § 18 c AufenthG. Diese Norm erlaubt den ausländischen Akademikern den Aufenthalt in Deutschland bis zu 6 Monaten zum Zwecke der Arbeitssuche. Dabei muss es sich um einen Arbeitsplatz handeln, der der Qualifikation des Akademikers angemessen ist. Die Voraussetzungen sind: – ein deutscher oder […]

Probezeit wird oft mit Wartezeit verwechselt. Bei der Probezeit handelt es sich um eine vertraglich vereinbarte Frist am Anfang eines Arbeitsverhältnisses – Innerhalb dieser Frist gelten verkürzte Kündigungsfristen.

Die Leiharbeit ist in der juristischen Fachsprache unter dem Begriff der Arbeitnehmerüberlassung bekannt. Bei einer Arbeitnehmerüberlassung werden zwei Verträge zwischen drei Akteuren geschlossen. Beteiligt an der Leiharbeit sind: der Leiharbeitnehmer (= Person, die die Arbeitsleistung bringt), der Verleiher (= der Arbeitgeber des Leiharbeitnehmers) und der Entleiher (= Kunde des Verleihers).

Ist das Arbeitsverhältnis frisch, so ist der Ablauf bestimmter Fristen die Voraussetzung für Eintritt wichtiger Rechte des Arbeitnehmers. Diese Fristen bezeichnet man als Wartezeit. Das bedeutet konkret: der Arbeitnehmer hat eine im Gesetz genau definierte Zeit abzuwarten, um gegenüber dem Arbeitgeber bestimmte Rechte geltend machen zu dürfen.

Das Bundesurlaubsgesetz kann diese Frage nur zum Teil beantworten. § 3 des Bundesurlaubsgesetzes regelt den sogenannten Mindesturlaub, der jedem Arbeitnehmer im Jahr zusteht. Das Gesetz spricht dabei von 24 Tagen, geht aber von einer 6-Tage-Arbeitswoche aus. Arbeiten Sie 5 Tage die Woche, ist Ihr gesetzlicher Mindesturlaub – 20 Tage.

Legt eine Vertragspartei der anderen vorformulierte Bedingungen zur Unterschrift vor und sind oder werden diese für eine Vielzahl von Verträgen verwendet, handelt es sich in der Regel um Allgemeine Geschäftsbedingungen (abgekürzt – AGB). Da nur eine Vertragspartei Einfluss auf Inhalt solcher Bedingungen hat, ist derjenige, der diese Bedingungen akzeptieren muss, durch Gesetz besonders geschützt.

Aus Gründen des Arbeitnehmerschutzes stellt der Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrages für den Gesetzgeber den Regelfall dar. Möchte der Arbeitgeber dagegen einen befristeten Vertrag abschließen und ist eine Befristung ohne Sachgrund nicht mehr möglich, so muss die Befristung gemäß § 14 Teilzeit- und Befristungsgesetzes durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt sein. Die Befristung mit einem Sachgrund macht […]

Ist das Ende eines Arbeitsverhältnisses kalendermäßig bestimmt, handelt es sich um einen befristeten Arbeitsvertrag. Die Dauer des Arbeitsvertrages kann sich darüber hinaus aus Art, Zweck oder Beschaffenheit der Arbeitsleistung ergeben (Beispiel: Elternzeitvertretung). Auch solche Verträge sind befristete Arbeitsverträge.

Findet ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter, der seinen Vorstellungen entspricht, und ist dieser zur entgeltlichen Arbeitsleistung bereit, so kommt es zum Abschluss eines Arbeitsvertrages. Bereits während des Vorstellungsgespräches kann ein Arbeitsverhältnis zustande kommen. Möchte sich der Arbeitgeber nicht gleich binden, so ist von jeglichen mündlichen Zusagen bezüglich der Eignung des Kandidaten und seiner Anstellung abzuraten.