Für wen ist BEM Pflicht?

Der Arbeitnehmer ist nicht verpflichtet an einem solchen Gespräch teilzunehmen.

Nimmt der Arbeitnehmer an einem BEM jedoch nicht teil, so können sich seine Chancen in einem Kündigungsschutzverfahren wesentlich verschlechtern.

Insbesondere muss er dann detailliert darlegen und beweisen, auf welchen konkreten freien Arbeitsplätzen er beschäftigt werden kann, falls die Beschäftigung an einem früheren Arbeitsplatz aus den gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich ist. Dies ist im Einzelfall sehr schwierig.

Der Arbeitgeber ist gemäß § 84 Abs. 2 SGB IX grundsätzlich zur Durchführung von BEM verpflichtet.

Führt der Arbeitgeber das BEM nicht durch, so kann er sich in einem Kündigungsschutzstreit vor dem Arbeitsgericht ebenfalls nicht darauf berufen, es gäbe im Unternehmen keine anderen Einsatzmöglichkeiten für den Arbeitnehmer.

Nicht selten scheitert eine krankheitsbedingte Kündigung vor dem Arbeitsgericht daran, dass der Arbeitgeber keinen Versuch zur Durchführung von BEM unternommen hat.